Berufung an US-amerikanischen Gerichten - Bundesstaat New York

 

            Im Vergleich zu dem föderalen Berufungsverfahren weist die bundesstaatliche Gerichtspraxis Unterschiede auf. Diese können geringfügig oder auch sehr erheblich sein, je nachdem in welchem Bundesstaat die Berufungsklage angehört wird. Da ich in New York zugelassen bin, beschränkt sich dieser Beitrag auf das Berufungsverfahren im Bundesstaat New York.

 

            New York ist für viele Dingen berühmt, zu denen auch das geschäftigste Berufungsgericht im ganzen Land gehört: das Appellate Division, Second Department. Dieses beschäftigt sich mit Berufungsklagen aus drei der fünf konstituierenden Counties (Bezirke) von New York City sowie auch aus Long Island und zwei weiteren Counties im Norden von New York City.

 

            Dies wirft zwei Fragen auf:

1) Wie viele Departments besitzt die New York Appellate Division (Berufungskammer von New York)?

2) Warum sind die Gerichte von New York so schwer beschäftigt?

             Dieser Beitrag beantwortet die erste Frage und der nächste Beitrag wird sich der zweiten Fragestellung zuwenden.

 

            Zunächst einmal eine Übersicht zu den Gerichten von New York. Im Allgemeinen werden die Prozessgerichte als Supreme Court bezeichnet (welche nicht mit den Systemen anderer Bundesstaaten bzw. des Bundes verwechselt werden sollten, in denen der "Supreme Court" die höchste Gerichtsinstanz darstellt).

 

            Als erste Kontrollinstanz des Prozessgerichts oder Supreme Courts dient New York die Appellate Division (Berufungskammer). Die Berufungsgerichte in New York werden in vier Kammern unterteilt. Das First Department beschäftigt sich mit Fällen von Prozessgerichten aus dem New York County und dem Bronx County. Das Second Department widmet sich Fällen aus den restlichen Bezirken von New York City und den oben aufgeführten Counties zu. Das Third Department sowie das Fourth Department teilen ihre Zuständigkeit auf die übrigen Counties des Bundesstaates New York auf. Wenn Ihr Fall in einem der Gerichte von New York City angehört wurde, wird Ihre Berufung höchstwahrscheinlich im First oder Second Department erfolgen.

 

            Nach der Appellate Division gibt es eine weitere Kontrollinstanz: The Court of Appeals (Das Berufungsgericht). Dies ist das höchste Gericht im Bundesstaat New York und die einzige Option, um hier Berufung gegen einen negativen Prozessverlauf einzulegen, ist die Beantragung der Zulassung einer Rechtsbeschwerde bei dem Supreme Court der Vereinigten Staaten, damit dieses sich Ihrem Fall zuwendet (indem Sie einen Antrag auf die Zulassung zur Berufung stellen).

 

            Aber nur weil sowohl die Appellate Division als auch der Court of Appeals Berufungsgerichte sind, bedeutet dies nicht, dass sie sich mit den gleichen Rechtssachen auseinandersetzen. Wir behandeln die Unterschiede in einem anderen Beitrag.

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Berufungen im Bundesstaat New York - interlocutory orders (Zwischenurteile)

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Föderalismus an den Gerichtshöfen der U.S.A.